13.05.09 - 430
Anhörung bestätigt volkswirtschaftlichen Nutzen der Umweltprämie
AG Wirtschaft und Technologie
Die Anhörung hat bestätigt: Die Umweltprämie finanziert sich überwiegend selbst, wenn man die Entlastungseffekte aus Steuern und Sozialversicherungen zusammenzählt.
Die Prämie sichert etwa 200.000 Arbeitsplätze in der Automobilbranche, die ohne sie weggefallen wären. Dadurch entfallen für diese Beschäftigten die Kurzarbeiteranteile, und werden weiterhin Einkommensteuer sowie Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. Das allein addiert sich auf 1,2 Milliarden Euro.
Hinzu kommen Mehrwertsteueranteile von etwa 2,3 Milliarden Euro - selbst wenn man nur die Hälfte der jetzt verkauften PKW rechnet und davon ausgeht, dass die andere Hälfte ohnehin gekauft worden wäre.
Auch zur Frage des Vorzieheffektes war die Anhörung erhellend: Höchstens 11 Prozent der Verkäufe sind vorgezogen. Der überwiegende Teil ist eher ein Nachholeffekt, da die Käufer im vergangenen Jahr den beabsichtigten Kauf zurückgestellt hatten.
Den Namen "Umweltprämie" trägt die Prämie zu Recht. Durch den Wechsel von alten zu neuen Fahrzeugen wird im Schnitt 15 Prozent weniger CO2 ausgestoßen und die Feinstaubemission von Diesel-PKW geht um etwa 90 Prozent zurück, da bei diesem Fahrzeugantrieb alle verschrotteten Fahrzeuge ohne, die neu zugelassenen aber alle mit einem Filter ausgestattet sind.
Insgesamt ist die Umweltprämie also eine gute, überzeugende und wichtige Maßnahme zur Stützung der Konjunktur, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Umwelt.
