Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier im Kölner Stadtanzeiger
Kölner Stadtanzeiger, 3. Juli 2010
Stand: 03.07.2010
Stadt-Anzeiger: Herr Steinmeier, Sie wirken immer so kontrolliert. Können Sie eigentlich auch richtig entspannen?
Steinmeier: Das hat bei mir nichts mit Kontrolle zu tun. Hier muss der Westfale dem Rheinländer einfach sagen, dass das starke Nervengerüst zu einem ordentlichen Westfalen dazu gehört. Ich bin tatsächlich ganz gut in der Lage, schnell zu entspannen. Das war in meiner Außenministerzeit, in der ich höchstens mal zwei Wochen Urlaub hatte, auch nötig.
Wie geht das?
Steinmeier: Wenn ich in meine geliebten Dolomiten fahre, mir die Wanderschuhe anziehe, den Rucksack aufsetze und loswandere. Spätestens nach einer Stunde ist die Entspannung da. Berlin ist fern, die Familie ist bei mir.
... und das Handy auch?
Steinmeier (lacht): Ja, das auch. Muss aber nicht immer angeschaltet sein. Außerdem hat man, wenn man um so eine Bergkuppe herumwandert, oft keinen Empfang.
Haben sie denn Zeit dazu in diesem Sommer?
Steinmeier: Ich nehm‘ sie mir und ich brauche sie auch, um mal wieder durchzuatmen und was für meine Kondition zu tun. Seit vergangenem Sommer hatte ich keine Woche Urlaub.
Das immerhin verbindet sie wohl mit der Kanzlerin.
Steinmeier: …wobei sich Frau Merkel in diesem Jahr sicher besonders nach Urlaub sehnt. Allerdings ist die Strecke für sie noch weit. Aus dem Plan, den Wirtschaftsaufschwung für sich zu vereinnahmen, in großer Eintracht Herrn Wulff zum Bundespräsidenten zu wählen und sich dann beruhigt in den Urlaub zu verabschieden, ist ja nun nichts geworden. Tatsächlich findet der Aufschwung ja nicht wegen, sondern trotz dieser Bundesregierung statt. Und die Dramaturgie zur Bundespräsidentenwahl ist gründlich schief gegangen. Die Folgen werden sicher über den Sommer hinweg spürbar sein.
Haben Sie überhaupt kein Mitleid? Sie kennen Frau Merkel doch gut.
Steinmeier (lacht): Na ja. Ich wünsche jedem gelegentliche Erholung vom anstrengenden Tun und keinem persönliches Unglück, auch nicht dem politischen Gegner. Aber bei dem, was Frau Merkel und ihre Koalition seit neun Monaten hier abliefern, kann man sie nicht schonen. Wir sind als Opposition in der Pflicht, eine Regierung zu kritisieren, die nichts gebacken kriegt.
Stellen Sie sich eigentlich manchmal vor, wie Frau Merkel im Kabinett ohne Steinmeier, Steinbrück, Scholz und Gabriel und stattdessen mit Westerwelle, Brüderle und Niebel regiert?
Steinmeier: Die Wahrheit ist doch: Frau Merkel kann nicht führen. Sie wartet immer nur ab. In der großen Koalitioin hat das funktioniert, weil ihr andere diese Aufgabe abgenommen haben. Dort hatte sie es mit regierungserfahrenen Köpfen zu tun und mit vernunftgesteuerten Vorschlägen. In dieser Koalition kämpft vor allem eine Partei, die FDP, um die Übersetzung ihres Parteiprogrammes in eine Wirklichkeit, die zu dem Programm einfach nicht mehr passt. Rot-Grün hat die Steuern schon vor acht Jahren deutlich gesenkt, wie haben die Sozialsysteme stabilisiert. Die FDP aber tut so, als hätte es in den vergangenen 12 Jahren diese Reformen nicht gegeben und hält deshalb blind an überholten Forderungen fest. Frau Merkel hat sich auf diese Partei eingelassen, jetzt muss sie die Folgen tragen.
Haben Sie als ehemaliger Außenminister eine Erklärung dafür, warum Außenminister Guido Westerwelle in der Öffentlichkeit so schlecht da steht?
Steinmeier: Die Frage stellen mir inzwischen ja schon Kollegen aus der FDP. Ich denke, man kann als Außenminister nicht auf große Akzeptanz stoßen, wenn man sich nicht auf die Außenpolitik konzentriert. Die Deutschen nehmen Herrn Westerwelle doch vor allem als Parteivorsitzenden wahr. Und der Spruch mit der römischen Dekadenz wird ihm ewig nachlaufen.
Wenn man Sie so hört, könnte man meinen, Opposition sei keineswegs „Mist“, wie ihr ehemaliger Parteichef Franz Müntefering immer gesagt hat, sondern toll.
Steinmeier: Richtig ist: Die SPD hat sich schneller erholt, als wir selbst es vor neun Monaten für möglich gehalten haben. Die Führungsleute arbeiten gut zusammen, im Bundestag haben wir uns als führende Oppositionspartei etabliert, in den Umfragen liegen wir bei 30 Prozent und Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb.
Noch zehn Jahre Opposition, und sie haben die absolute Mehrheit.
Steinmeier. So ist das nicht gemeint und so lang wird es auch nicht dauern. Müntefering hat ja recht: Wir würden lieber regieren, und ich scheue keine Verantwortung in schwieriger Zeit. Aber wir müssen unsere Rolle in der Opposition annehmen und das tun wir. Demokratie lebt davon, dass die Opposition die Regierung kritisiert, wo sie es verdient, und Entscheidungen mitträgt, wo es dem Wohl des Landes dient. Das haben wir in den Entscheidungen zu Afghanistan und dem Erhalt der Jobcenter getan. Und das werden wir im Bundesrat, wenn Hannelore Kraft am 14. Juli zur NRW-Ministerpräsidentin gewählt ist, weiter so halten: Unsinn verhindern, wo notwendig, Notwendiges mittragen, wenn’s Sinn macht.
Lassen Sie uns über die wirklich wichtigen Dinge sprechen. Gucken Sie Fußball?
Steinmeier: Na klar, das Spiel gegen Ghana habe ich beim Public Viewing am Prenzlauer Berg gesehen, das gegen England bei Freunden auf einem Gartenfest mit vielen Kindern.
Und gegen Argentinien?
Steinmeier: Am Samstag bin ich auf der Konfirmation einer Freundin meiner Tochter. Ich weiß aber, dass der Vater sportbegeistert ist, und zweifle keine Sekunde daran, dass die technischen Vorbereitungen zur Übertragung des Spiels bereits in vollem Gange sind.
Letzte Frage: Können Sie sich vorstellen, wie Roland Koch aus der Politik auszusteigen und noch mal was ganz anderes zu machen?
Steinmeier: (lacht) Wollen Sie mich loswerden? Im Ernst: Ich habe nie so gelebt, dass ich abhängig wäre von politischen Funktionen. Aber mir macht Politik auch in der neuen Rolle Freude und ich glaube, dass ich immer noch ein bißchen zum Gelingen der Zukunft beitragen kann. Warum dann aufhören, wenn einen die Gesundheit nicht zwingt. Für den Ruhestand habe ich eine Liste mit Ländern in der Schublade, die ich gerne nochmal privat bereisen würde, Russland, China, einige südamerikanische Staaten. Als Außenminister lernt man oft nur die Wege vom Flughafen in die Regierungsviertel kennen.
