13.08.10 - 1086
Giftgasvorwurf gegen Türkei muss untersucht werden
AG Außenpolitik
Die Berichte über den angeblichen Einsatz von Giftgas durch das türkische Militär gegen Mitglieder der PKK sind schockierend. Grundlage der Vorwürfe sind Bilder, die entstellte Leichen zeigen. Ein Gutachten des rechtsmedizinischen Instituts der Uniklinik Hamburg-Eppendorf hat Berichten zufolge ergeben, dass mehrere der abgebildeten toten Kurden mit hoher Wahrscheinlichkeit durch den Einsatz chemischer Substanzen gestorben seien.
Die Türkei ist Mitgliedsstaat der Chemiewaffenkonvention. Der Vorwurf des Bruchs dieser Konvention durch ein NATO-Mitglied und einen Staat, der der EU beitreten will, ist so ungeheuerlich, dass eine Klärung der Vorfälle durch die OPCW unausweichlich ist. Ich habe Außenminister Westerwelle aufgefordert, dass Deutschland als ständiges Mitglied im Exekutivrat der OPCW eine Untersuchung der Vorgänge einfordert.
Auch wenn ein Bruch der völkerrechtlichen Verpflichtungen durch die Türkei nach meiner Einschätzung und Kenntnis unwahrscheinlich ist, sind die Vorwürfe so ungeheuerlich, dass ihre Aufklärung dringend erforderlich ist. Dies sollte auch und gerade im Interesse der Türkei sein, die mit einer Offenlegung der entsprechenden Obduktionsberichte einen wesentlichen Beitrag leisten muss.
