Sabine Poschmann, Mittelstandsbeauftragte:
Die SPD-Bundestagsfraktion eröffnete den Dialogprozess mit der mittelständischen Wirtschaft zum Thema Innovationen. Am Donnerstagmorgen kamen dazu mehr als 100 Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft in den Deutschen Bundestag und diskutierten mit Vertretern der Fraktion beim Mittelstandspolitischen Frühstück.
„Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind das Rückgrat der Wirtschaft und oft Spitzenreiter des technologischen Fortschritts, doch fällt es diesen Unternehmen zunehmend schwer in Innovationen zu investieren. Die SPD-Fraktion will kleine und mittlere Unternehmen bei deren Innovationsengagement stärker unterstützen. Dazu hat eine Projektgruppe das Dialogpapier „Neue Erfolge für den Mittelstand“ erarbeitet, das hier erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
Obwohl die Förderprogramme des Bundes allen Interessenten offen stehen, profitieren oft nur die gleichen Unternehmen von Fördermaßnahmen. Fördermaßnahmen sollen daher stärker auf die Unternehmen zugeschnitten werden, die bisher nicht erfolgreich bei der Erlangung von Fördermitteln waren. Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der Bedeutung von KMU für die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft bewusst und spricht sich deswegen dafür aus, die Hürden zur Antragstellung durch den Mittelstand stärker zu senken. Dazu sind Vereinfachungen in der Projektförderung und eine Verkürzung der zeitlichen Abläufe notwendig.
Die heutige Diskussion hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, den Mittelstand in die Überlegungen für eine bessere Innovationsförderung einzubeziehen. Doch noch sind viele Fragen offen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in einem breiten Diskussionsprozess nach neuen Antworten suchen und will dazu mit möglichst vielen Akteuren des Innovationssystems und der Zivilgesellschaft ins Gespräch kommen. Am Ende des Dialogprozesses sollen die Stellungnahmen und Expertisen in ein Konzept für eine bessere Innovationsförderung für den Mittelstand einfließen.
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